Brexit

Am 23. Juni 2016 wurde eine Abstimmung im Vereinigten Königreich durchgeführt, ob England aus der Europäischen Union (EU) austreten soll. Bei dieser Abstimmung stimmten 51,89 Prozent für den Austritt aus der EU.

Was ist der Brexit eigentlich? Als Brexit bezeichnet man in  der Umgangssprache den bis jetzt noch nicht vollzogenen Austritt Großbritanniens aus der EU. Dieser Prozess wurde am 29. Mai 2017 durch die englische Premierministerin Theresa May eingeleitet. Der Name leitet sich aus dem „Br“ für Britannien und dem englischen Wort „exit“ (= Ausgang) ab.

Warum wurde dieser Prozess eingeleitet? Der damalige Premierminister David Cameron war pro-europäisch eingestellt. Als EU-Skeptiker in der Konservativen Partei die Idee eines EU-Mitgliedschaftsreferendums wiederbelebten, wies Cameron dieses Anliegen in einer Rede zurück, aber schon am nächsten Tag sagte er, dass er ein „Referendum“ in Betracht ziehe, wenn die Zeit dafür komme. Zuvor wolle er mit den europäischen Partnern verhandeln, um eine Reform der EU insbesondere in Bezug auf Einwanderung und staatliche Souveränität zu erreichen.

Wie lautete die Abstimmungsfrage? „Soll das Vereinigte Königreich ein Mitglied der Europäischen Union bleiben oder die Europäische Union verlassen?“ („Should the United Kingdom remain a member of the European Union or leave the European Union?“) Die Antwortmöglichkeiten waren „Mitglied der Europäischen Union bleiben“ („Remain a member of the European Union“) und „Die Europäische Union verlassen“ („Leave the European Union“).

Welche Auswirkungen hat der Brexit für uns? Die Auswirkungen für uns sind noch unabsehbar, weil es bisher für kein einziges mögliches Austrittsszenario eine Mehrheit im britischen Parlament gab. Die schlimmsten Auswirkungen hätte der sogenannte „harte Brexit“: Damit ist ein Austritt ohne vertragliches Abkommen zwischen der EU und Großbritannien gemeint. Dies würde zu mächtigen Staus an Flughäfen und Schiffshäfen führen, weswegen die überwältigende Mehrheit einen harten Brexit ablehnt.

Wie geht’s weiter? Nachdem alle acht Austrittsformen abgelehnt wurden, wurde der EU-Austritt auf den 8. Oktober verlegt. Aber dieser Aufschub zwang die Briten, an der Europa-Wahl am 23. Mai teilzunehmen. Außerdem verschafft es den Brexit-Gegnern genug Zeit, um ein zweites Referendum durchzuführen. Diese Frage ist noch offen, da niemand eine Mehrheit erzielt. Deswegen wird es noch spannend sein, wer es als erster schafft, eine Mehrheit zu bekommen.

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